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Was kosten wir?

  • linzplus
  • 29. März
  • 8 Min. Lesezeit

Aktualisiert: 1. Apr.

“Selbst ein Fußball ohne Luft hat einen größeren Nutzen als Potocnik” (© Joachim Karl), “Für euch beiden Möchtegern Politiker von Linz+ zahlt ja auch der Linzer Steuerzahler für nichts......” oder “Unnötige Partei” lesen wir immer wieder in den sozialen Medien. Das ist natürlich Blödsinn. Aber eine gute Gelegenheit zu erkunden, was wir wirklich kosten und was unsere Opposition in Linz bringt. 


Lorenz´Avatar teasert den Longread an. Wir sagen nur eines - es zahlt sich aus den Text zu lesen!



Solche Vorwürfe bekommen wir vor allem, wenn wir wieder einmal in ein Wespennest gestochen haben und die Emotionen hochkochen. Wie letztens (Mitte März 2025) mit dem Antrag zu den Fanmärschen. Da werden viele aggressiv und untergriffig, aber auch alle Linzer Gemeinderatsfraktionen hätscheln lieber eine relativ kleine Klientel, anstatt die Interessen der Linzer:innen zu verteidigen. Sogar die superrote KPÖ - die sich den Einsatz für die Schwächsten auf die Fahnen geheftet hat - vergisst beim Fußball und “ihren” blau-weißen Fans alle Grundsätze und befürwortet Ausgaben in Millionenhöhe. Damit “ihr” Club gut läuft sind 43.000.000 € fürs Stadion, mehrere Millionen fürs Sponsoring über die LINZ AG (zahlen die Fernwärme- und Energiekunden) OK. Dank dieser irren Subventionen für den von der SPÖ protegierten Club rühmt sich dieser seit ein paar Tagen sogar “schuldenfrei” zu sein. Ja klar, die Schulden haben nun die Linzer:innen. 






Doch zurück zum Thema. Was kosten wir eigentlich?

Grundsätzlich ist die Frage befremdlich. Mangelt es am demokratischen Verständnis? Fehlt es an demokratischer Bildung? Unsere westlichen Demokratien sind dadurch geprägt, dass es gewählte Mandatar:innen gibt und die Mehrheit eine Koalition und Regierung bildet. Der  Rest stellt die Opposition. Einmal Googeln genügt, schon weiß man um die demokratische Natur der Opposition. Ohne Opposition, keine Demokratie. Opposition | einfach erklärt für Kinder und Schüler oder Was ist eine Opposition? » Bedeutung und Funktion in der Politik oder Opposition | Politik für Kinder, einfach erklärt - HanisauLand.de 


Wer das nicht versteht oder haben will, sollte sich einmal in Russland oder anderen autoritären Staaten wie Ungarn oder der Türkei umsehen und überlegen, ob das so attraktiv ist. Denn die Demontage der Demokratie führt über kurz oder lang zu Unterdrückung, Willkür, Korruption und Gewalt, Braindrain und wirtschaftlichem Niedergang. 


In Linz und Oberösterreich herrscht (noch) Proporz. 

Ursprünglich zur Befriedung verfeindeter Lager nach dem verheerenden 2. Weltkrieg geschaffen, führt dieser Proporz in Linz heute dazu, dass die Regierung sich aus allen zusammensetzt, die bei der Wahl über ca. 10 % erreichen.  Mit Stadtsenatssitzen, Ressorts sowie politischen Spielwiesen (z.B. dem Ordnungsdienst oder Fördertöpfen) und Jobs im eigenen Einflussbereich wird so ein System geschaffen, dass alle „auf brav stellt“. 


Das funktioniert sehr gut. In Linz ist das wunderbar zu beobachten: Alle sind auf Kurs, Widerstand oder Kritik ist in den meisten Fällen nur Theater und erschöpft sich in ein wenig Pressearbeit. Zu gefühlt 99% Prozent stimmen die Stadtsenatsparteien gemeinsam ab. Bürgermeister Klaus Luger hat dieses Machtspiel des Verteilens von Ressourcen gegen “Bravsein” besonders gut beherrscht.  


Wer macht also die echte Oppositionsarbeit?

In der Opposition bleiben in der Landeshauptstadt also nur noch die “Kleinen” übrig. Das sind Linz+ (2), die KPÖ (2) , die MFG (2), die NEOS (2) sowie der ehemalige Wandel-Mandatar (1). Gemeinsam stellen wir 9 von 61 Sitzen. Realpolitisch - also in Bezug auf Mehrheiten - sind diese 14,75% trotzdem irrelevant. Denn die Situation, dass wir das Zünglein auf der Waage wären, gibt es in der aktuellen Konstellation und Periode nicht. Die Aufgabe besteht also darin, Ideen zu liefern sowie Kritik und Kontrolle auszuüben. Wie im Lehrbuch.  


Jede, die die Linzer Kommunalpolitik die letzten drei Jahre etwas genauer verfolgt hat, weiß, dass die 5 “Kleinen” sehr unterschiedlich aufgestellt sind und sehr unterschiedlich performen. MFG - aus der Corona-Wut-Welle entstanden - hat nie ein Programm oder eine Vision für Linz gehabt, sich sofort zerstritten und bringt keine Leistung, NEOS, seit Herbst 2021 unter der Leitung von Georg Redlhammer, saß bis Frühjahr 2024 (Brucknerhaus-Skandal) wie ein gut dressierter Hund ganz zahm am Schoß der Macht, sprich des gefallenen Bürgermeisters. Offenbar gab es die naive Hoffnung, so punkten zu können. Können Sie sich an ein Ergebnis erinnern? Wir auch nicht. Der Wandel wiederum ist originell, nennt sich nach der Trennung seiner Partei “Ahoi”, schafft den nötigen Takt aber immer noch nicht. Die KPÖ ist sehr fokussiert auf ihre sozialen Anliegen und den öffentlichen Verkehr - träumt aber immer noch vom Kommunismus und einer öffentlichen Hand, die alles zahlt. 


Wirklich am Ball, #unabhängig und verlässlich im Interesse der Allgemeinheit ist nur LinzPLUS. Wir kommen der uns zugeschriebenen Rolle der Opposition nach, üben die nötige Kritik und liefern Ideen, die meist - über kurz oder lang - #gutkopiert werden. Das freut uns. 3,6% - Die stärkste Opposition in Linz. Danke an 2.316 Linzer:innen oder Drei Jahre LinzPLUS: 26 Anträge und 20 Anfragen - viele #ideenfürlinz und #echteopposition auch im 3. Jahr Zuletzt haben wir über Umwege den Skatepark auf Schiene gebracht: Skatepark Urfahr: Wieder ein Bürgerantrag in Umsetzung! 


Was kostet der Gemeinderat?

Die gesamten Kosten des Gemeinderats - weil es uns selbst brennend interessiert und das bisher noch niemand wissen wollte - haben wir im Herbst 2024 erfragt. In der Beantwortung ist klar erkennbar, was die Fraktionen, Gemeinderäte, Stadtregierungsmitglieder und der Bürgermeister jeweils kosten. In Summe sind es 31.500.000 €. https://www.linzplus.at/post/schlanke-stadtpolitik 


Wer zusätzlich in die Kosten und Förderungen der Parteien in Linz eintauchen will, kann auch hier viel erkennen. https://offenerhaushalt.at/gemeinde/linz/subventionen 

Denn Rot, Schwarz, Blau, Grün und Neos schöpfen mit ihren Vorfeldorganisation pro Periode noch einmal fast 2.000.000 € ab. Das lehnen wir PLUSler übrigens ab. 


Es könnten also - vorsichtig gerechnet - ohne weiteres 9 Millionen € (damit könnte man einen Kindergarten bauen) pro Periode gespart werden, ohne dass unsere Stadtdemokratie auch nur den geringsten Qualitätsverlust erleidet. 


Doch nicht indem die Opposition abgeschafft, sondern Geldverschwendung bei den Mächtigen reduziert wird. Hier sind nochmals einige Vorschläge, wie wir Millionen einzusparen könnten: https://www.linzplus.at/post/schlanke-stadtpolitik 


Was kostet Linz +? (Stand 2023)

Unsere zweiköpfige Fraktion bekommt pro Jahr rund 72.420 € ‘Mandatar:innenförderung’. In der 6-jährigen Periode (2021-2027) sind das also rund 434.520 €. Weiters bekommt jede Mandatar:in pro Jahr ca 23.000 € Entlohnung (Brutto, ca. 1550 € N, 14 mal). In Summe also, Förderung für die Fraktion und Entlohnung der zwei Mandate, erhalten wir rund 710.520 €. 


Wir wären jederzeit bereit die Mandatar:innenförderung zu halbieren und haben dazu auch den entsprechenden Antrag gestellt. Das wurde von den Stadtsenatsparteien jedoch abgelehnt. Sie brauchen das viele Geld, um u.a. ihre aufgeblasenen Wahlkämpfe zu führen. 


Als ‘Stimme der Bürger:innen’ verwenden wir unsere Mandatar:innenförderung übrigens um Bürgerinitiativen zu unterstützen, für rechtliche Beratungen, Recherchen, Veranstaltungen, Drucksorten und den Bürobetrieb. Auch spenden wir einiges an soziale Organisationen (ca. 10% pro Jahr) und natürlich sind auch etwas über 20.000 € in den Bürgermeisterwahlkampf 2024/25 geflossen. 


Linz+ Fraktionsobmann Lorenz Potocnik und Gemeinderätin Brita Piovesan
Linz+ Fraktionsobmann Lorenz Potocnik und Gemeinderätin Brita Piovesan

Was kosten alle Fraktionen pro Periode?

WANDEL = AHOI

MFG NEOS KPÖ LINZ+

FPÖ

GRÜNE

ÖVP

SPÖ

427.680 €

710.520 € 

4.449.312 €

6.827.904 €

6.827.904 €

12.156.168 €

48.280 x 6 = 289.680 € + 1 Mandat

72.420 x 6 = 434.520 € + 2 Mandate

284.852 € x 6 = 1.709.112 € + 9 Mandate (inkl FO Zusatz) + 1 Stadtrat

308.992 € x 6 = 1.853.952 € + 10 Mandate + 1 Stadträtin

376.584 x 6 = 2.259.504 € + 11 Mandate + 1 Stadtrat + 1 Vizebürgermeister


729.028 x 6 = 4.374.168 € + 22 Mandate + 1 Stadtrat + 1 Vizebürgermeister + 1 Bürgermeister

(Summen sind Bruttobeträge und nur annähernd, da sich sowohl die Löhne als auch die Förderung ändern. Basis ist das Jahr 2023. Mandat = 138.000 €, Fraktionsobleute ab 3 Köpfen = 42.000 €, Stadträt:in = 1.456.200 €, Vize-Bürgermeister:in = 1.552.200 €, Bürgermeister = 1.695.600 € )


Pro Jahr kosten die Mandatar:innenförderungen (defacto eine städtische Parteienförderung) 2.037.000 €. Pro Periode fallen diese daher mit über 12.000.000 € ins Gewicht. Echt fett. Die Kosten der Mandatar:innen, Stadträte, Vizebürgermeister:innen, des Bürgermeisters und der Fraktionsförderungen belaufen sich in einer Periode auf ca. 31.500.000 €. 

Inklusive diverser laufender Kosten und der Wahlen sind es rund 34.152.000 €. 


Was bringen Linz+ der Stadt und Allgemeinheit?

Im Unterschied zu den meisten anderen Fraktionen sind wir absolut unabhängig, verabscheuen Klientelpolitik und sorgen uns um das öffentliche Interesse. Das inkludiert auch, unsere Ideen und unsere Kontrollfunktion so einzubringen, dass wir der Allgemeinheit Kosten sparen und den Einsatz der städtischen Mittel möglichst sinnvoll gestaltet wird.


Ausgaben sollen unseres Erachtens in erster Linie 'Investitionen' sein, die langfristig Sinn machen und sich volkswirtschaftlich und gesellschaftlich 'rechnen', sprich "zurückkommen". In Summe hat unsere Arbeit in den letzten Jahren Millionenbeträge im zweistelligen Bereich gesichert und daher 'unsere' Kosten um ein Vielfaches aufgewogen.


Das können nicht viele Gemeinderäte in Linz für sich beanspruchen. 


Dafür gibt es viele Beispiele:

Es Ist zwar schon einige Jahre her, aber im Oktober 2018 wollte die Stadt Linz (unter roter Führung) einen Sportplatz zum Schleuderpreis von 1,2 Mio. € an die rot dominierte Gewerkschaft „younion“ verkaufen. Das Vorhaben wurde von Lorenz Potocnik öffentlich gemacht, angeprangert und so verhindert. Im Juni 2020 hat die Luger-SPÖ genau diesen Deal erneut auf die Tagesordnung gebracht, allerdings 'nachverhandelt' um den Preis von 2,3 Millionen Euro. Dank unserer scharfen Opposition wurden 1.100.000 € zusätzlich in die Kasse gespült. Weit mehr, als Potocnik (seit 2015 im Gemeinderat vertreten) bis heute persönlich als Entlohnung erhalten hat, nämlich rund 207.000 €. Hier erklärt Potocnik die Sache https://fb.watch/yrEUVqQPgp/  Unter anderem der LINZA hat damals berichtet: Der Linzer Ausverkauf geht weiter - LINZA! 


Schon schwieriger zu berechnen ist unser intensive Einsatz für und mit den Bürgerinitiativen. Dank Potocniks Kampfgeist und Geschick wurden sowohl die private Swietelsky-Tiefgarage unter dem Andreas-Hofer-Park (“Rettet den Andreas-Hofer-Park”) als auch das LASK-Stadion im Grünzug und Naherholungsgebiet südlich des Pichlinger Sees (“Rettet den Pichlinger See”) verhindert. Beide Erfolge sind nur dank vieler Mitstreiter von aufgeweckten Linzer:innen und enormen persönlichen Einsatz gelungen. Bürgerinitiativen: David gegen Goliath 


Welche Kosten hat sich die öffentliche Hand dadurch erspart? Wahrscheinlich Millionen im zweistelligen Bereich. Denn das nicht aufgeschlossene Gebiet am Tagerfeld (beim Pichlinger See) hätte sehr hohe Kosten für viel Infrastruktur bedurft (Kanal, Straßen, Straßenbahnverlängerung, sogar eine eigene Autobahnabfahrt wurde gefordert), die zum größten Teil an der öffentlichen Hand hängen geblieben wären. Vom Schaden am Grünzug, zusätzliche Versiegelung, Vermüllung (und Reinigungskosten) sprechen wir noch gar nicht. 


Im Andreas-Hofer-Park-Viertel, das mit 3,6% eh schon den niedrigsten Grünanteil in ganz Linz hat, wäre der Schaden am öffentlichen Raum enorm gewesen. Um solche benachteiligten Gebiete aufzuwerten pflanzt Linz jährlich um 1-2.000.000 € neue Bäume (Stückkosten rund 25.000 €) im Straßenraum. Wollte aber auf Druck des Milliardenkonzerns und des roten Bürgermeisters (Klaus Luger) den Park mit einer Tiefgarage unterbauen und so defacto zerstören. Zur weiteren Orientierung: Linz gibt seit 4 Jahren jährlich 1.000.000 € für ‘Klimaprojekte’ aus, zerstört aber laufend eine ihrer wertvollsten Ressourcen im Kampf gegen Überhitzung, Innenhöfe mit ihren Böden und in diesem Fall einen öffentlichen Park.

Beide Projekte haben der Stadt wahrscheinlich 10 Mio.€ an Schäden bzw. teure "Reparaturen" erspart. 


Mit den Linzer Saubermacher:innen, die von uns gegründet und bis heute organisiert werden haben wir über 100.000 Liter Müll gesammelt. Zum Teil waren das echte Flurreinigungen in schwierigem Gelände. Hundert Freiwilliger haben bei hunderten Einsätzen wertvolle Arbeit verrichtet. Von Seiten der Stadt wurde versucht das Modell zu kopieren, doch ohne Erfolg. https://www.linzplus.at/post/fruehjahrsputz2025  oder www.facebook.com/dielinzersaubermacher 


Wir treten sehr konsequent gegen Geldverschwendung auf. Hier ein paar Beispiele:


Auch in der Stadtentwicklung fordern wir laufend Lösungen, die Geld sparen und die Stadt besser machen, was den Standort langfristig stärkt:


Quintessenz?

Unsere oppositionelle Arbeit ist nicht nur demokratiepolitisch entscheidend, sondern ökonomisch darstellbar. Unsere Kosten haben wir bereits jetzt um ein Vielfaches aufgewogen, einerseits durch zusätzliche Einnahmen, andererseits durch ersparte Kosten, sprich Schäden. 


Gespart sollte also nicht bei der “kleinen”, echten und unabhängigen Opposition, wie wir sie praktizieren, sondern bei den Verschwendern und Besitzstandswahrern aus der Stadtregierung. Dort sind jährlich hohe Millionenbeträge zu holen, ohne die Qualität unserer Stadtdemokratie auch nur im Geringsten zu schwächen.


Autorin: Linz+

29.3.2025

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