Die Ideen kommen von uns - die echte, unabhängige Opposition sind wir!

“Nach einem Jahr ist klar: Die innovativen Ideen kommen von uns und die scharfe, unabhängige Opposition sind wir.” so Fraktionsobmann und Stadtentwickler Lorenz Potocnik ohne Umschweife. “45 Anfragen und Anträge haben Renate und ich in einem Jahr in die Debatte geworfen. Einige Ideen sind in Arbeit, viele wurden wegen Machtspielchen blockiert. Das macht aber nichts, finden die guten Ideen doch oft über Umwege ihren Weg und werden früher oder später erfolgreich kopiert. Das freut uns!”

Und obwohl es defacto mittlerweile fünf (kleine) Oppositionsparteien gibt, ist davon nicht viel zu bemerken: “Neben uns sitzen die Kolleg:innen der MFG. Die zwei diskutieren erst in der Sitzung, wie sie abstimmen wollen. Alles wirkt ziemlich spontan. Außerhalb der Sitzungen ist von den Zweien nichts zu hören oder zu sehen. Auch der WANDEL scheint sich erst in der Sitzung zu entscheiden, wie abgestimmt wird. Bereits nach einem Jahr scheint auch hier die Luft draußen zu sein. Dagegen sind die NEOS nicht wiederzuerkennen. Da wird mit der SPÖ gekuschelt und die neue Freundschaft demonstrativ zur Schau getragen. Egal ob es um höchst bedenkliche Umwidmungen oder Klientelpolitik geht, fast immer wird mit den Mächtigen gepackelt. Sogar beim Blockieren wird mitgeholfen, wenn gewünscht. Und im Kontrollausschuss? Da hat Redlhammer “auf Harmonie” gestellt. Mit Opposition und Kontrolle hat das nichts mehr zu tun. Ist das der hohe Preis fürs Durchlassen ein paar pinker Anträge?” so Potocnik kritisch.

Fraktionsobman Lorenz Potocnik und Renate Pühringer mit den PLUSheften #1 und #2 bei der Ein-Jahres-Pressekonferenz!

Aus der Praxis in die Politik

Seit einem Jahr im Gemeinderat ist Renate Pühringer. Nach 30 Jahren in der Praxis hat sie eine politische Mission: "Ja, natürlich ist der Großteil der Pflege an und für sich im Land OÖ angesiedelt, doch auch wir als Kommune können viel tun, um Linz für Care-Bedürftige besser zu machen. Als unabhängige Stimme dieser großen Gruppe habe ich noch sehr viel zu tun. Ein Viertel der Bevölkerung ist nicht fit oder braucht Unterstützung. Überall sind Hindernisse, und damit meine ich nicht nur Stufen oder Engstellen, sondern zu wenig Sitzbänke, fehlende WC’s, ungeeignete Wohnungen, kühle Bereiche oder Ampeln, die zu Gunsten der PKW’s geschaltet sind. Da kommen Ältere mit Gehhilfe ohne Stress nicht mehr drüber.”

Allein in diesem Jahr hat Pühringer 11 Anträge und Anfragen im Sinne der Care-Bedürftigen gestellt.

So hat Linz auf Initiative von LinzPLUS hin Bundesgelder für die Community Nurses abgeholt und ein entsprechendes Projekt gestartet. Des Weiteren ist ein inklusiver Spielplatz für beeinträchtigte Kinder in Arbeit und auch die Idee weiterer Tastmodelle in und von Linz für Sehschwache und Blinde (aber auch Kinder) wurde einstimmig dem richtigen Ausschuss zugewiesen, um eine Umsetzung voranzutreiben.

Community Nurse +++ https://www.linzplus.at/post/300-000-jetzt-beim-bund-abholen +++

Community Nurse +++ https://www.linzplus.at/post/community-nurses-landen +++

Inklusiver Spielplatz +++ https://www.linzplus.at/post/bürgerantrag-inklusiver-spielplatz-in-linz

Tastmodelle +++ https://www.linzplus.at/post/fingerspitzengefuehl-fuer-linz +++

Doch auch die Machtspiele der Kommunalpolitik hat Pühringer in diesem Jahr erlebt: Mit dem oft sinnlosen Blockieren von wichtigen Ideen hatte sie nicht gerechnet: “Blockiert wurden dagegen die von mir in Zusammenarbeit mit mobilen Pfleger:innen erfundenen, speziellen Care-Stellplätze. Jeden Tag verlieren mobile Pfleger:innen viel Zeit mit Parkplatzsuche, oft müssen sie ihre Ausrüstung auch noch weit schleppen. Mit speziell reservierten Stellplätzen an den richtigen Stellen könnten wir mit geringstem Aufwand dem Personal die Arbeit erleichtern. Jede gewonnene Minute ist eine Minute mehr bei den Patientinnen. Doch die Idee wurde mit - verzeihen Sie - Pseudoargumenten und viel Unwissen, vom Tisch gewischt. Das lässt mich noch heute ratlos zurück.”

Care-Stellplätze +++ https://www.linzplus.at/post/care-stellplätze +++

Ähnlich erging es dem Antrag, alle Kreuzungsbereiche systematisch barrierefrei zu machen. “Außerhalb der Innenstadt gibt es schlicht und einfach noch viel zu viele Stufen. Als gesunde Fußgänger:innen merken wir das nicht einmal. Aber für sehr viele ist das ein echtes Problem. Die SPÖ hat dazu einfach geschwiegen, die FPÖ hat nur gemeint: ‘Wir können ja nicht überall Kleinbaustellen aufreißen.’ Das finde ich menschenverachtend.”

Barrierefreie Gehsteigkanten +++ https://www.linzplus.at/post/gehsteigkanten-weg-ebnen +++

Pipiboxen am Busbahnhof

“Unsere letzte Anstrengung galt der Sauberkeit des Busbahnhofs”, so Pühringer. “Seit über drei Jahren versucht Lorenz hier etwas in Bewegung zu setzen. Im April haben wir es noch einmal probiert. Das simple Ansuchen wurde sogar von den zuständigen Grünen ausgebremst. Darauf haben wir beschlossen, die Sache im Herbst selbst in die Hand zu nehmen und ein Gratis-WC aufzustellen. Aus einem einwöchigen Test wurden fünf, aus einem WC, zwei. Weil niemand Verantwortung übernehmen will, mussten wir die WC’S letzte Woche abbauen lassen.” so Pühringer, die es gar nicht glauben kann, dass so etwas einfaches und wichtiges jahrelang ignoriert wird.

“Natürlich ist es nicht wahnsinnig attraktiv über Fäkalien und Urin und auch Obdachlose zu sprechen. Aber wir sind wirklich erschüttert, dass wir zu zweit, Renate und ich, hier in kurzer Zeit mehr zusammenbringen, als die zuständige Stadträtin gemeinsam mit ihren Kolleginnen vom Land, der Linz AG und dem OÖVV.” schlägt Potocnik in dieselbe Kerbe.

Pipibox Busbahnhof +++ www.linzplus.at/post/busbahnhof-pipibox-3_stadt-linz-hilft-nicht +++

Opposition wirkt, oft auch indirekt

Als scharfe und unabhängige Opposition lässt sich LinzPLUS auf keine Deals ein. Das macht uns absolut unabhängig, erzeugt aber auch Ablehnung, insbesondere von Seiten der Bürgermeister-Partei. “Das nehmen wir gelassen in Kauf. Beides geht halt nicht, ich kann nicht unabhängig und Opposition sein und gleichzeitig die Nähe zur Macht genießen.” so Potocnik aus langjähriger Erfahrung. “Aber unsere Ideen und Arbeit wirken und kommen auch indirekt an.”

Beispiele gefällig? Fangen wir mit Dynatrace an. Wir haben die rund 200 Anrainer von Anfang an unterstützt bei ihrem berechtigten Kampf gegen ein weiteres Hochhaus und eine willkürliche Umwidmung. Daraufhin hat die Stadt eingelenkt. Eine städtebauliche Kommission wurde eingesetzt und neu verhandelt. Das neue Projekt ist verträglicher und besser für Dynatrace, auch wenn noch nicht von einer Lösung gesprochen werden kann.”

Bitte abkupfern

Vieles, was im ersten Anlauf blockiert wird, findet dann seinen Weg über mehrere Ecken. Potocnik schmunzelnd: “Vor kurzem kam die von mir vor zwei Jahren geforderte Sauberkeitskampagne fast wortgleich auf die Tagesordnung.'' Diesmal von den Schwarzen an die Grünen sozusagen. Einstimmig. “Aber auch die verkehrsberuhigte Domgasse oder die Idee des Abschleifens der Pflastersteine in der Altstadt gehen auf Anträge von mir vor mehreren Jahren zurück. Nun gab es Mehrheiten dafür. Das ist gut für die Stadt, das freut mich besonders. Das ist auch ein Grund, warum wir so viele Themen setzen und Ideen in den Raum werfen - sie finden ihren Weg.”

Bürgeranträge

LinzPLUS hat bereits im Wahlkampf versprochen, Ideen von Bürger:innen in den Gemeinderat zu bringen: "Wir rufen alle Linzer:innen auf, mit ihren Ideen an uns heranzutreten und garantieren, dass jedes Bürgeranliegen, das von mindestens 50 Personen aus Linz unterstützt wird, im Gemeinderat behandelt wird“, so Potocnik und Pühringer.

Viermal hat dies bereits funktioniert. Viermal haben Linzer:innen über 50 Unterschriften gesammelt und mit uns gemeinsam einen Antrag eingebracht. “Bei zwei Ideen gibt es eine Fortsetzung. Der von der Skater-Community geforderte Skaterpark ist in Entwicklung und der inklusive Spielplatz ebenfalls.” so Pühringer, die fest davon überzeugt ist, dass es in den nächsten Jahren noch viele solcher Bürgeranträge geben wird. “Die Linzer:innen haben sehr gute Ideen. Sie sind die Expert:innen in ihrer Nachbarschaft und sind oft viel weiter vorne als die Stadtpolitik. Diese Expertise greifen wir auf und leisten damit auch einen Beitrag für eine lebendige Stadtdemokratie. Mich würde es übrigens nicht wundern, wenn in ein paar Jahren auch die SPÖ solche Bürgeranträge ermöglicht.”

Bürgeranträge +++ www.linzplus.at/post/buergerantrag-her-mit-deiner-idee +++

PLUSheft #1 und #2

Seit November 2021 dokumentiert LinzPLUS die gesamte Arbeit des Teams in Form eines Blogs und

der gedruckten PLUSHefte. Die bisher erschienenen Hefte #1 und #2 sind auch online zu lesen. Auch in Zukunft wird die Fraktion zwei- bis dreimal jährlich diese Drucksorte herausbringen. Das aktuelle Heft #2 wurde 10.000 mal gedruckt. Verteilt werden diese von uns selbst in der gesamten Stadt.

PLUShefte #1 und #2 +++ www.linzplus.at/post/plusheft-2-ist-da +++

Alle Anträge und Anfragen im Rückblick: +++ www.linzplus.at/post/ein-jahr-linzplus +++

In bisher 2 Plusheften hat das Team rund um Lorenz und Renate die spannendsten Themen zusammengefasst. Die Hefte können online durchgeblättert oder wir schicken sie per Post. Einfach ein Mail an mehr@linzplus.at schicken und das Plusheft landet in Ihrem Postkasten.

Christian Trübenbach - Aktivist der Bürgerinitiative “Grüngürtel schützen, jetzt” und PLUS-Gemeinderatskandidat

Neben 37 Luxuswohnungen auf dem jetzigen Minigolf-Areal ist auch der Neubau einer Leichtathletikanlage bei der Pädagogischen Hochschule der Katholischen Kirche fix. Das geht einher mit Baumrodungen und Versiegelung und schadet unserem Stadtklima. Anrainer:innen wurden wieder einmal vor vollendete Tatsachen gestellt. Der Freinberg bleibt Kampfzone: um Bäume, Grüngürtel und kühle Luft.

Die Umwidmung des Minigolfplatzes ist auch vier Jahre später noch ein Skandal: Das Zubetonieren zerstört wertvollen Naturraum - obwohl diese Fläche in der stadteigenen Klimaanalyse als wertvolle Kaltluftschneise ausgewiesen ist. “In Zukunft ragt die Anlage wie ein Keil in den Grüngürtel“, so Renate Ortner, die die Sonntagsreden der Linzer Stadtregierung satt hat. Bei der Leichtathletikanlage am Gelände der Pädak verhält es sich ähnlich. “Widerspruch zwecklos” wurde uns zugeraunt. “Die Anlage ist politisch gewollt, keine Einwendungen mehr, wir wollen starten!“ Dafür hat die Diözese sogar über 50 Anrainer:innen gezielt durch eine nachträgliche Grundstücksteilung aus der 50-Meter-Parteienstellung ausgeschlossen“, zeigt sich Christian Trübenbach schockiert über die Vorgehensweisen in Linz. Trübenbach und Ortner sind die Köpfe der Bürgerinitiative „Linzer Grüngürtel schützen, jetzt“ und seit Jahren an vorderster Front aktiv am Freinberg.

"Die Leichtathletikanlage ist politisch gewollt, bitte keine Einwendungen mehr, wir wollen starten!" +++ www.linzplus.at/post/leichtathletikanlage-gewollt +++

JKU TU - Warum schon wieder ins Grünland?!

+++ www.linzplus.at/post/digitaltu_gruenland +++

A26 - innerstädtische Verkehrshölle stoppen!

+++ www.linzplus.at/post/a26-innerstädtische-verkehrshölle-stoppen +++

Die Pressekonferenz ist übrigens unter: https://fb.watch/gX2zWsuT8Q/ nachzusehen!