Halbzeit. Drei Jahre sind um. Klaus Luger ist über seine eigene Hybris gefallen und die Bahn frei für einen neuen, hoffentlich integreren Bürgermeister. Idealbesetzung: www.linzplus.at/post/lorenz-buergemeister-tryme
Von den 61 Mandatar:innen im Gemeinderat sind 9 an die Kleinen vergeben. Zwei davon haben wir PLUS und vertreten damit immerhin rund 3000 Menschen, die uns gewählt haben. Wir sitzen zwar in der hintersten Bank, aber die Ideen und die gerade in Linz so wichtige, scharfe Kritik, die kommt genau von dort. Während wir unsere konstruktive Oppositionsarbeit machen, heben und senken bei Blau, Rot, Schwarz und Grün die braven Mitarbeiter ihre Hände. Auf Anweisung. Genau dieser Typ an roten Mitläufer:innen hat übrigens dem gefallenen Bürgermeister bis zum bitteren Ende 100% Loyalität geschworen. Auweia! Zum Wohl der Stadt, oder doch der Partei??
Während die großen Parteien oft im Gleichklang agieren, bringt LinzPLUS Bewegung in die Debatte – mit klaren Positionen zu Themen wie Pflege, Stadtentwicklung, nachhaltiger Mobilität und Sauberkeit. Viele unserer Vorschläge finden über Umwege Gehör, werden adaptiert oder später umgesetzt. Das zeigt: Beharrlichkeit zahlt sich aus.
Unser Erfolg ist Teamarbeit. Renate und Lorenz können auf ein starkes Kernteam zählen, das mit Engagement und Unabhängigkeit für Linz arbeitet.
Das LinzPLUS Team: v.l.n.r. Matthias Zangerl, Brita Piovesan, Olga Lackner, Renate Pühringer, Christian Trübenbach, Renate Ortner, Lorenz Potocnik
Die Bilanz zu unserem ersten Jahr findest du hier: www.linzplus.at/post/ein-jahr-linzplus
Zum zweiten Jahr: www.linzplus.at/post/zwei-jahre-linzplus
Alle Sitzungen und Protokolle gibt es hier: www.linz.at/Politik/GrSitzungen/
In bisher 3 Plusheften hat das Team rund um Lorenz und Renate die spannendsten Themen zusammengefasst. Die Hefte können online durchgeblättert oder wir schicken sie per Post. Einfach ein Mail an mehr@linzplus.at schicken und das Plusheft landet in Ihrem Postkasten:
3 Jahre und 3 Plushefte!
2023
17. Gemeinderatssitzung am 9.11.2023
PLUSminus von der Sitzung: www.linzplus.at/post/plus-minus-17-gr-sitzung23
Anfragen
Lorenz Potocnik an Bürgermeister Klaus Luger zum Thema:
Monstrum in der Brennerstraße 17
Lorenz Potocnik an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema:
Langgasse 4 – Warum war dieses wichtige Projekt nicht im Gestaltungsbeirat?
18. Gemeinderatssitzung am 13.12.2023
Anfragen
B1.2. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Klaus Luger zum Thema: RLB Campus Goethestraße - Wer trägt die Kosten für die Folgen?
B1.3. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger zum Thema: Lido-Sounds-Festival und der geköpfte Baum
B1.4. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema: Neuer Flächenwidmungsplan und ÖEK
Anträge
Von Lorenz Potocnik vor langem initiiert:
H1. Abschluss eines Übereinkommens mit der Israelitischen Kultusgemeinde Linz für die Instandhaltung des jüdischen Friedhofs in Linz
K4. Digitale Dokumentation der Klima-Projekte
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
K5. Zentrale Übernahme der Vermittlung von Inklusions-Kindergartenplätzen
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, NEOS, Gemeinderätin Schachner von MFG
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS
K6. Monatliche Mobilitätstage - Bürgerantrag
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS
Gegenstimme: ÖVP, Gemeinderätin Schachner von MFG
K9. Stellplatzverordnung modernisieren - Resolution
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS, Gemeinderätin Schachner von MFG
Von Lorenz Potocnik angestossen:
L. Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend den Umbau des Gebäudes Brennerstraße 17a
Bei einer Aufsichtsbeschwerde nach § 74 StL 1922 hat die Landesregierung zu beurteilen, ob das betroffene Organ bzw. dessen Mitglied durch sein Verhalten Gesetze oder Verordnungen verletzt hat. Über das Ergebnis sind das betroffene Organ bzw. dessen Mitglied, der*die Bürgermeister*in, sowie der*die Beschwerdeführer*in schriftlich zu informieren. Die Beantwortung der Aufsichtsbeschwerde ist dem Gemeinderat gemäß § 74 Absatz 1 Ziffer 5 StL 1992 im Rahmen der Tagesordnung der nächsten Sitzung zur Kenntnis zu bringen.
19. Budget-Gemeinderatssitzung am 14.12.2023
2024
20. Gemeinderatssitzung am 25.1.2024
Anfragen
C1.3. Anfrage von Gemeinderätin Renate Pühringer an Stadtrat Mag. Dr. Michael Raml zum Thema: Subventionen an den Ärztlichen Notdienst Linz
Anträge
K8. Berichte des Kontrollamts öffentlich machen
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
K9. Reform des Beirats für Stadtgestaltung
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, MFG
K13. Pilotprojekt Tempo 60 auf der Linzer A7 - Resolution
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, NEOS
Gegenstimme: ÖVP, FPÖ, MFG
K14. Pflegende Angehörige und Pflegegeldverfahren - Resolution
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, NEOS, MFG
21. Gemeinderatssitzung am 21.3.2024
Anfragen
D1.7. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema: XXXLutz Donaulände - Gestaltungsbeirat, Visualisierungen und gebaute Realität
Anträge
L8. Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Froschberg
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS
L9. Stellungnahmen zu Resolutionen veröffentlichen
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
L10. Gewalt im häuslichen Pflegesetting bekämpfen
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport wurde einstimmig angenommen.
22. Gemeinderatssitzung am 23.5.2024
Anfragen
E1.4. Anfrage von Gemeinderätin Renate Pühringer an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema: Blindenleitsystem Hauptplatz Linz
E1.5. Anfrage von Gemeinderätin Renate Pühringer an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema: Barrierefreiheit Hinsenkampplatz - Neues Rathaus
E1.6. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema: Autobahn Halbanschluss Auhof - Flächenwidmung
Anträge
P7. Linzer Klima-Uhr: Live unser Treibhausgas-Budget messen und anzeigen
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS, MFG, WANDEL
P8. Volksbefragung zum Grüngürtel in Auhof einleiten
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde in geheimer Abstimmung mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: 27
Gegenstimme: 5
P9. Gehsteig Hamerlingstraße barrierefrei gestalten
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, NEOS, KPÖ
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS
23. Gemeinderatssitzung am 27.6.2024
Anfragen
B1.3. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Klaus Luger zum Thema: Digital-Uni im Linzer Grüngürtel
Blogeinträge dazu:
28.04.2024: Grüngürtel Auhof: Es braucht eine Volksbefragung
B1.4. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Klaus Luger zum Thema: Dynatrace – Auflassung öffentlicher Grund „Am Fünfundzwanziger Turm“
B1.5. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Klaus Luger zum Thema: Südliche Landstraße – Nutzung des öffentlichen Raums als Lagerfläche
B1.10. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Stadtrat Dietmar Prammer zum Thema: Quartiersgarage Kapuzinerstraße
Anträge
I10. Weg zum Donaustrand beim Winterhafen verbessern
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
I11. Heliosallee: Multifunktionales "Grünes Band" für Pichling
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung wurde einstimmig angenommen.
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Planung und Liegenschaften wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
I12. Waste-Watcher für Linz
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS, KPÖ
I17. Alltagsradler am Arbeitsweg besser versichern - Resolution
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung. SPÖ, FPÖ, NEOS
24. Gemeinderatssitzung am 26.9.2024
Anfragen
H1.2. Anfrage von Gemeinderätin Renate Pühringer an die Geschäftsführende Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema: Lift auf das Linzer Schloss
H1.4. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an die Geschäftsführende Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema: Dienstreisen ehemaliger Bürgermeister Klaus Luger
H1.5. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an die Geschäftsführende Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema: Innovationshauptplatz - Kosten und Evaluierung
H1.6. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an die Geschäftsführende Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema: Donauparkstadion - finale Kosten
Anträge
R11. Inklusiven Spielplatz am Volksgarten sicherer machen
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, NEOS, Gemeinderätin Schachner von MFG, KPÖ
R12. Verzicht auf den Einsatz von Laubbläsern
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS, Gemeinderat Brandstetter
R14. Sanierungen besser fördern - Resolution
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: FPÖ
25. Gemeinderatssitzung am 7.11.2024
B1.1. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an den geschäftsführenden Vizebürgermeister Dietmar Prammer zum Thema: Gesamtkosten Gemeinderat Linz
B1.2. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an den geschäftsführenden Vizebürgermeister Dietmar Prammer zum Thema: Kosten Maßnahmen zur Vergrämung von Tauben auf der Eisenbahnbrücke
Anträge
L7. Prüfung Geschäftsbeziehung "Huemer Group" und Stadt Linz durch das Kontrollamt Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
L8. Linzer Studie zum Potential von Quartiersgaragen
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
L9. Linzer Friedenserklärung erneuern
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS, MFG, KPÖ
L13. Demenzstrategie Oberösterreich entschlossen aufbauen - Resolution
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
L14. Kostenübernahme Ressourcentraining für Demenzkranke - Resolution
Berichterstatterin: GRin Renate Pühringer (Linz+)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Die LinzPLUS Mandatare: Renate Pühringer und Lorenz Potocnik
Autorin: Linz+
11.12.2024
Comments