LINZplus hebt direkte Demokratie auf ein neues Level – mit dem BÜRGERANTRAG:
"Wir rufen alle Linzerinnen und Linzer auf, mit ihren Ideen an uns heranzutreten und garantieren, dass jedes Bürgeranliegen, das von mindestens 50 Personen aus Linz unterstützt wird, im Gemeinderat behandelt wird“, verspricht LINZplus-Frontman Lorenz Potocnik. Die nächsten Jahre im Gemeinderat will LINZplus - so viele Ideen wie möglich - für ein besseres Linz einbringen.
Und so geht der „Bürgerantrag“ von LINZ+:
Am Anfang steht eine Idee oder ein Anliegen, das in den Wirkungskreis der Stadt Linz fällt – egal ob Wohnen, Freizeit, Gesundheit, Nachbarschaft, Soziales, Verkehr, Sport, Beruf oder das allgemeine Zusammenleben.
Ein oder mehrere Linzer Bürger:innen bringen dieses Anliegen und ihre Forderung zu Papier (um alle Details zu erfassen, wird ein Download-Formular aufgelegt)
Mindestens 50 Unterschriften von in Linz gemeldeten Personen (Mindestalter 16 Jahre) sind beizufügen.
2 Wochen vor der nächsten Gemeinderatssitzung muss ein Antrag formal korrekt eingebracht werden. Anbei die Termine der Gemeinderatssitzungen für das Jahr 2022: Sitzungen des Gemeinderates 2022 (linz.at) www.linz.at/Politik/GRSitzungen/?jahr=2022
LINZplus bringt den Antrag als „Bürgerantrag“ in den Gemeinderat ein.
Der Gemeinderat entscheidet durch Abstimmung, ob der jeweilige Antrag zur Umsetzung kommt.
Voraussetzung ist natürlich, dass das jeweilige Anliegen keine sittenwidrigen, anstößigen oder unehrenhaften Ziele verfolgt.
Das ist direkte Demokratie!
Echte Bürgeranliegen haben es verdammt schwer, Öffentlichkeit zu bekommen – geschweige denn, es in den Gemeinderat und in weiterer Folge zur Umsetzung zu schaffen. „Die altbekannten Parteien bringen meist nur Anträge ein, die ihre Interessen, deren Vorfeldorganisationen oder ihr Parteiprogramm betreffen, alle anderen Ideen haben meist keine Chance“, sagt Lorenz Potocnik, der selbst seit sechs Jahren im Gemeinderat sitzt und die Problematik nur zu gut kennt. Dabei entspringen oft die besten Ideen gerade in den Grätzeln und in den Köpfen der Bürgern: „Niemand sonst weiß am besten, wo in der Stadt der Schuh drückt. Dieses Potenzial wollen wir heben und direkt in den Gemeinderat bringen. Wir stellen unsere Mandate zur Verfügung, um diesen Anliegen zur Durchsetzung zu verhelfen – mit dem „Bürgerantrag“.
„Wir garantieren, dass jedes Bürgeranliegen, das von mindestens 50 Linzerinnen und Linzern unterstützt wird, im Gemeinderat behandelt wird."so Lorenz Potocnik
1. Bürgerantrag:
Den Anfang machte Herr Jörg Zeilinger, der bei der ersten Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 das Anliegen auf faire Ampelschaltungen für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen einbrachte.
Hier geht´s zum Antrag:
Wir freuen uns über viele gute Ideen und Anträge im kommenden Jahr!
Autorin: Linz+
28.11.2021
Comments